Schäuble

(3.10.17)  Merkels wichtigster Minister in ihrem Kabinett war ohne Zweifel Wolfgang Schäuble, aus persönlichen und politischen Gründen. Dies liegt schon an der früheren Geschichte beider: Schäuble wollte selbst Kanzler werden, wurde aber von Kohl ausgebremst – der wiederum 1999 von der damaligen CDU-Generalsekretärin Merkel durch einen mit ihrem Parteichef Schäuble nicht abgesprochenen Meinungsbeitrag ins endgültige politische Abseits befördert wurde. Weiterlesen „Schäuble“

Deutschland

(25.9.17)    Die Bundesrepublik ist für Merkel der zweite Staat, in dem sie lebt. Das mag einen doppelten Blick erklären, den sie auf das Land hat, weshalb sie häufiger von ihrem »Bild« von Deutschland redet. »Eine aktive Bürgergesellschaft, ein Staat, in dem man gerne lebt und für den man sich deshalb auch gerne einsetzt – das ist mein Bild von Deutschland«, sagte sie etwa im September 2010. Weiterlesen „Deutschland“

AfD/Pegida

(25.9.17)    In der dritten Amtszeit Merkels ist mit der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) eine Partei im politischen Spektrum nach vorne geprescht, mit der sich auch die CDU-Vorsitzende beschäftigen muss. Merkels Position in der Euro-Krise in ihrer zweiten Amtszeit war gewesen, die drei Buchstaben AfD gar nicht in den Mund zu nehmen und an ihrem Kurs der Rettungspakete für angeschlagene Euro-Staaten festzuhalten. Zusammen mit der Protestbewegung Pegida vor allem in Dresden entstand dann eine nicht nur euro- und europakritische, sondern auch islamfeindliche Bewegung mit starkem rechtsnationalem Einschlag. Weiterlesen „AfD/Pegida“

Diesel

(3.9.17) Im Sommer 2017 rückten die  Manipulationen einiger Autokonzerne wie VW bei den Emissionsmessungen von Stickoxiden an die Spitze der politischen Agenda. Auslöser waren nicht nur die Milliardenstrafen, die VW in den USA zahlen musste, sondern vor allem das drohende Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge in einigen deutschen Städten. Denn die juristische Unsicherheit sorgte automatisch für einen erheblichen Wertverlust des Wiederverkaufswertes von Diesel-Autos – und traf dadurch ausgerechnet im Bundestagswahlkampf Millionen potenzieller Wähler. Weiterlesen „Diesel“