Austerität

In vielen Ländern Europas wird mit dem Namen Merkel das Wort Austerität verbunden, meist mit einer negativen Bedeutung.

Mit dem Begriff ist eine Politik gemeint, die darauf setzt, Haushaltsdefizite vor allem durch Einschnitte bei Sozialleistungen und Subventionen abzubauen. Merkel ärgert es, dass ihr dieses Wort quasi als Kampfbegriff angehängt wurde, um den Ansatz der deutschen Haushaltspolitik für die EU zu diskreditieren. Das Wort sei erst im Zusammenhang mit dem griechischen Defizit aufgekommen. »Bis dahin hieß das ›Sparen‹ oder ›Konsolidieren‹ oder ›ausgeglichene Haushalte‹, und jetzt heißt es Austerität. Das hört sich ja schon so richtig wie etwas Böses an«, kritisierte sie. Dabei gehe es bei Austerität keineswegs darum, Schulden zurückzuzahlen. »Austerität bedeutet, nicht neun Prozent Schulden zu machen, sondern fünf oder sechs Prozent.« Sie sei keineswegs die Frau, die nur aufs Sparen poche. Aber wenn die EU-Staaten bereits überschuldet seien und zusammen trotzdem mehr als sieben Millionen jugendliche Arbeitslose hätten, sollte man zumindest überlegen, was man anders machen müsse. Die Verschuldung sei in einigen Ländern schlicht so hoch gewesen, dass Investoren das Vertrauen verlören, keine Staatsanleihen mehr kauften, die Zinssätze stiegen und dies auch die Kredite für Unternehmen verteuert habe, erklärte sie. Gleichzeitig lockerte aber auch die Bundesregierung etwas ihre harte Haltung und stimmte 2013 mehr öffentlichen Hilfen etwa für den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit zu. Denn zum einen erlaubte das zurückgekehrte Vertrauen der Investoren in die Euro-Zone wieder mehr Spielraum. Zum anderen drohten immer mehr der reformfreudigen EU-Regierungen angesichts der hohen Arbeitslosenzahlen zu stürzen. »Es gibt für mich keinen Gegensatz zwischen einem soliden Haushalt und Wachstum«, beteuerte Merkel.