Obama

(25.6.2017) (s. USA) Zu den Präsidenten, die Kanzlerin Merkel kommen und gehen sah, gehört Barack Obama. Beide verbindet, dass sie etwas Neues in ihre Positionen mitbrachten: Merkel war die erste Frau und die erste Ostdeutsche im Kanzleramt, der auf Hawaii geborene Obama der erste farbige US-Präsident. Beide kamen ungewohnt jung in diese Ämter. Das ermöglichte einen gemeinsamen frischen Blick als ›Außenseiter‹ auf ihre Posten – den beide auch immer betonten. Zuletzt sang Obama bei seinem Besuch in Hannover im April 2016 wahre Elogen auf Merkel, die er als »Freundin« und »Vertraute« bezeichnete. Dabei hatte die Beziehung zwischen beiden denkbar ungünstig begonnen: Merkel sprach sich 2008 dagegen aus, dass der demokratische US-Präsidentschaftskandidat einen Wahlkampfauftritt am Brandenburger Tor abhalten konnte – eine Entscheidung, die sie aus ganz grundsätzlichen Gründen immer noch für richtig hält, weil ansonsten auch andere ein solches Recht verlangen könnten. Also verlegte Obama seine Rede an die Siegessäule, wo ihn 200.000 Menschen empfingen. Der Amerikaner brachte alles mit, was Merkel zumindest misstrauisch beäugte: Charisma, Begeisterung, eine Heilsbotschaft und eine perfekte Inszenierung, bei der er auch in Berlin seine Rede von Telepromptern ablas. Sie misstraut nicht nur der oft beschworenen überwältigenden Kraft von Reden, sondern auch Politikern, die Wählern zu viel versprechen. Für den demokratischen Kandidaten gab es damals nur ein kurzes Gespräch im Kanzleramt.

Das Misstrauen blieb zunächst auch nach dem Amtsantritt. »Ich schätze an Präsident Obama, dass er ein verlässlicher Partner ist und nichts verspricht, was er nicht halten kann. Wo er Schwierigkeiten sieht, sagt er dies offen«, lobte sie zwar 2009. Aber kurz danach zog der US-Autokonzern General Motors einen zuvor monatelang ausgehandelten Verkauf von Opel zurück – ausgerechnet nachdem sich Merkel nach einem Washington-Besuch gerade wieder auf den Rückflug machte. Obama musste ihr versichern, dass er zum Zeitpunkt ihres Gespräches davon nichts gewusst habe.

Dazu kam eine aus Berliner Sicht eher unglückliche Außenpolitik des Demokraten: Im Bemühen, alles anders und besser machen zu wollen als sein Vorgänger Bush, schuf Obama aus Sicht des Kanzleramts neue Probleme: Er weckte Hoffnungen auf einen demokratischen Wandel im Nahen Osten, ohne aber dafür sorgen zu können, dass dieser sich für die Menschen in den arabischen Staaten auch erfüllte. Diese aber sind direkte Nachbarn der Europäer, nicht etwa der USA. Obama wollte zudem die Bush-Interventionen durch einen Abzug der amerikanischen Truppen aus Irak und Afghanistan korrigieren: Aber er musste seinen Kurs wieder modifizieren, weil sofort extremistische Gruppen wie die Terrormiliz IS und die Taliban in das entstehende Vakuum stießen. Als Obama auf G20-Treffen wieder einmal deutsche Exportüberschüsse beanstandete und in Seoul im November 2010 sogar eine Obergrenze einführen wollte, stoppte Merkel diesen Vorstoß kurzerhand zusammen mit der chinesischen Regierung.

Dazu kamen atmosphärische Störungen, etwa durch das in Berlin als seltsam empfundene Besuchsprogramm Obamas. Jahrelang wurde gefragt, wann der US-Präsident endlich nach Berlin komme – dann reiste er nur nach Weimar und ins KZ Buchenwald. Als Merkel 2010 zu einem Atomgipfel in die USA flog, wurde Deutschland in Obamas Dankensworten nicht einmal erwähnt.

2011 kam der Wendepunkt, wie so oft nach einem Zerwürfnis: So hatte die US-Regierung den Deutschen in der Libyen-Krise erst signalisiert, dass sie die Interventionswünsche der Franzosen und Briten skeptisch sah – um dann innerhalb weniger Stunden umzuschwenken. Deutschland enthielt sich im UN-Sicherheitsrat. Obama haderte später angesichts des sich ausbreitenden Chaos in Libyen selbst damit, dass den drei Westalliierten eine Strategie für die Zeit nach dem Sturz von Muammar al-Gaddafi gefehlt habe (s. Libyen). Im Laufe der Jahre gewöhnte er sich an, stärker auf Einwände aus Berlin zu hören. Merkel signalisierte ihm frühzeitig, dass Deutschland nicht für ein militärisches Eingreifen in Syrien zur Verfügung stehe. Im November 2011 beim G20-Treffen in Cannes sprang Obama Merkel bei, als diese wegen der Forderung nach einem Einsatz der Goldreserven der Bundesbank zur Lösung der Eurokrise unter Druck geriet.

Die Ehrung Merkels mit der Freiheitsmedaille im Juni 2011 im Weißen Haus und der Besuch Obamas in Berlin im Juni 2013 – diesmal mit Auftritt am Brandenburger Tor – symbolisierten die neue Qualität in den Beziehungen der beiden. Beide haben im Laufe der Zeit ihre Urteile übereinander zumindest teilweise korrigiert. Zum einen stieg Merkels Respekt, weil der US-Präsident innenpolitisch etwa seine Gesundheitsreform gegen alle Widerstände durchsetzte – er redete eben doch nicht nur, sondern lieferte. Zum anderen näherte sich die außenpolitische Sicht an: Obama korrigierte seine Außenpolitik in eine Berlin-konformere Richtung und lobte, dass Merkel ihrerseits in der Euro- und Flüchtlings-Krise seit 2011 mehr Führung zeigte, dafür politische Risiken einging und militärisch größere Beiträge etwa im Irak und in Mali versprach. Außerdem schloss sich Merkel in der folgenden NSA-Abhöraffäre (s. NSA) der öffentlichen Empörung in Deutschland nur so weit an, wie dies innenpolitisch gerade noch vertretbar war. Obama setzte sich zudem anders als seine Vorgänger sehr stark für den Abschluss des Klimaschutzabkommens von Paris im Dezember 2015 ein. Beide befürworten das transatlantische Wirtschaftsabkommen TTIP (s. TTIP).

Obama, dem trotz des Charismas in der Öffentlichkeit stets mangelnde Empathie in politischen Kontakten nachgesagt wurde, und die nüchterne Merkel lernten sich vor allem bei G7- und G20-Treffen schätzen. Besonders eng war die Zusammenarbeit in der Ukraine-Politik, weil die Kanzlerin dem Präsidenten hier abrang, ihr und dem französischen Präsidenten François Hollande die Initiative zu überlassen – beide aber hinter den Kulissen die transatlantischen Fäden zusammenhielten. Merkel war die europäische Führungsrolle bei diesem Thema sehr wichtig. Denn Obama hatte im März 2014 mit seiner abwertenden Bemerkung, dass Russland nur eine Regionalmacht sei, aus ihrer Sicht für einen Fauxpas gesorgt, der Putin unnötig reizte.

Dennoch wurde ihr Urteil über den US-Präsidenten immer milder. Immerhin erfüllte er ein wichtiges Kriterium bei ihrer Beurteilung von Politikern: Er bemühte sich innerhalb schwieriger Rahmenbedingungen, das Beste zu tun. Das galt auch für seine vollmundige Ankündigung beim Amtsantritt, das umstrittene Gefängnis Guantanamo zu schließen. Das war ihm zum Ende seiner zweiten Amtszeit acht Jahre später zwar immer noch nicht gelungen. Aber Obama konnte zumindest nachweisen, es versucht zu haben.

Obamas letztee Deutschlandbesuche im April 2016 in Hannover und dann im November 2016 waren die harmonische Höhepunkte in den Beziehungen beider Politiker. Mit dem Satz »Sie steht auf der richtigen Seite der Geschichte«, lieferte er Merkel zunächst das ultimative Lob für ihre Flüchtlingspolitik. Außerdem lobte der Amerikaner ihren »festen moralischen Kompass« und fügte hinzu: »Das ist die wichtigste Beziehung, die wichtigste Freundschaft, die ich während meiner Amtszeit hatte.« Kein Wunder: Am Ende seiner Amtszeit war auch Merkel mit ihrer Art, Politik zu betreiben, ähnlich wie der Charismatiker aus Chicago eine weltweite Politik-Ikone geworden. Voller Respekt verwies Obama darauf, dass sie mit der Raute (s. Raute) ein weltweites Erkennungssymbol entwickelt habe. Außerdem lieferten beide der Welt prägende Sätze. Obamas »Yes we can« stellte Merkel ihr »Wir schaffen das« gegenüber – beide erhielten auf der Hannover-Messe Golf-Schläger mit diesen Inschriften.

Als Obama bei im November 2016 dann noch einen zweitägigen Überraschungs-Abschiedsbesuch in Berlin absolvierte, dinierten die beiden nicht nur im Hotel Adlon zusammen, sondern er ging auch weiter als jeder US-Präsident vor ihm: Auf die Frage, ob er ihre Wiederwahl 2017 befürworte, scherzte er: „Wenn ich Deutscher wäre und eine Stimme hätte, würde ich sie wohl unterstützen – aber ich weiß nicht, ob das hilft oder schadet“ Symbolisch wurde es am 20. Januar 2017, also kurz vor dem Ende seiner Amtszeit als US-Präsident: Das Weiße Haus erklärte, Obama sei es wichtig gewesen, als letzten ausländischen Regierungschef Merkel anzurufen und sich für die „Freundschaft und Partnerschaft“ zu bedanken – und er verabschiedete sich gleich auch noch von Joachim Sauer.

Am 25. Mai 2017 trat Obama dann bei einem erneuten Deutschland-Besuch nun als Ex-Präsident zusammen mit Merkel beim Evangelischen Kirchentag vor dem Brandenburger Tor auf – womit sich der Kreis der Zusammenarbeit beider in gewisser Weise schloss. Und wieder würdigte der Ex-Präsident dabei Merkel und verteidigte ungefragt etwa ihre Flüchtlingspolitik. So sehr, dass die SPD grollte, die Diskussionsveranstaltung vor mehreren zehntausend Zuhörern sei eine Wahlkampfhilfe für die CDU-Chefin. Das Besondere aus Merkel Sicht aber war, dass sie just an diesem Tag am Abend in Brüssel noch deen amtierenden US-Präsident Donald Trump traf – und so vorher bei der öffentlichen, harmonischen Veranstaltung in Berlin klar machen konnte, welchem US-Präsidenten und wessen Denken sie näher steht.

Autor: Andreas Rinke

Andreas Rinke, Jahrgang 1961, verfolgt seit sechzehn Jahren in Berlin das politische Geschehen und hat das erste Interview mit Angela Merkel 2005 noch vor ihrem Amtsantritt als Kanzlerin geführt. Der promovierte Historiker startete seine journalistische Karriere bei der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung«, wechselte zum »Handelsblatt« nach Berlin und ist heute politischer Chefkorrespondent und »Kanzlerwatcher« bei der internationalen Nachrichtenagentur Reuters.