Terror

(20.2.2017) Spätestens seit dem Anschlag auf die französische Satire-Zeitschrift »Charlie Hebdo« und einen jüdischen Supermarkt in Paris am 7. Januar 2015 gehört der Terror zu den Alltagsthemen, mit denen sich Merkel beschäftigen muss. Vor allem im Jahr 2016 gab sie eine Reihe von Erklärungen nach Terroranschlägen ab, in denen sie den betroffenen Menschen und Regierungen etwa in den USA, Frankreich oder der Türkei nicht nur die Anteilnahme, sondern auch eine enge Zusammenarbeit im Antiterrorkampf versprach. Merkel hat sich mit dem Thema aber viel früher und keineswegs nur im Zusammenhang mit dem islamistischen Terror beschäftigt. Im Gegenteil hat sie immer auch die anderen Facetten betont und etwa im Februar 2012 auf der Trauerfeier für die meist türkischstämmigen Opfer der rechtsradikalen NSU-Terrorgruppe geredet (s. Reden).

Sehr grundsätzlich ist Merkel auf das Thema vor allem Anfang Januar 2015 eingegangen, als sie den Bogen einerseits global, andererseits über alle Religionen und Tätergruppen hinaus spannte: »Wir stehen auch in dem Bewusstsein zusammen, dass der Terror nicht erst mit dem 11. September 2001 in die Welt gekommen ist und dass er auch nicht von heute auf morgen verschwinden wird«, sagte sie damals. Merkel erinnerte an die Morde in Pakistan oder Indonesien, weil Opfer eben nicht nur in Europa zu beklagen seien. »Terror war nie weg. Terror hat immer existiert: in den Konzentrationslagern, in den Gulags, in den Morden an Walther Rathenau oder Matthias Erzberger, in den Morden an Martin Luther King, an Zoran Djindjic, an Hanns Martin Schleyer oder in den schrecklichen Morden des NSU.«

Zugleich mahnte sie, dass der Staat zwar alles tun müsse, um die Bürger zu schützen, aber keine hundertprozentige Sicherheit möglich sei. In neun Schlussfolgerungen deklinierte Merkel damals durch, was zu tun sei – vom Kampf gegen Hassprediger, der Aufstockung der Sicherheitskräfte bis zu Gesetzesverschärfungen. Für Terroristen könne es keine Entschuldigung geben, weil sie bewusst den Tod Unschuldiger in Kauf nähmen. Merkel warf ihnen »Gotteslästerung« vor, betonte aber das Universelle der Gewalt: »Die tatsächlichen Beweggründe von Terrorismus liegen anderswo. Sie liegen in der Überzeugung, über anderen zu stehen, weil man meint, Gottes Stellvertretung zu sein, weil man eine historische Mission haben will, weil man überzeugt ist, durch Glaube, Herkunft, Abstammung, Geschlecht über anderen zu stehen.«

Die Antwort der freien Gesellschaften müsse entschlossene Gegenwehr sein, dürfe aber auf keinen Fall zur Aufgabe eigener Prinzipien führen – sondern zum genauen Gegenteil, nämlich zur Betonung und dem Leben der Freiheiten, zu gesellschaftlichem Engagement und zum Zusammenhalt (s. Zusammenhalt). »Auch wir in Deutschland wollen und werden uns nicht spalten lassen«, betonte sie damals mit Blick auf jüdische und moslemische Mitbürger. »Das ist unser Gegenentwurf zur Welt des Terrorismus, und er ist stärker als der Terrorismus.«

Während zunächst vor allem die Sorge vor zurückgekehrten deutschen IS-Kämpfern in Syrien im Vordergrund stand, verschob sich die öffentliche Aufmerksamkeit nach den Anschlägen in Paris, dann aber auch in Würzburg und Ansbach im Juli 2016 immer mehr auch auf das Thema Flüchtlinge (s. Flüchtlinge) und deren mögliche Radikalisierung. Zwar reagierte die Politik fast erleichtert, dass der blutige Amoklauf in München mit zehn Toten nicht auch noch einen IS-Hintergrund hatte. Aber am 23. Juli verwies dann auch Merkel darauf, dass man bei dem erschossenen Axt-Angreifer von Würzburg klären müsse, wieso dieser sich nach einem Jahr als Flüchtling in Deutschland islamistisch radikalisieren konnte. Wenige Tage später betonte sie, dass die Täter von Würzburg und Ansbach das Land »verhöhnt« hätten, das sie aufgenommen habe. Aber erneut warnte sie davor, der Logik der Terroristen zu folgen. »Die Terroristen wollen erreichen, dass wir den Blick für das, was uns wichtig ist, verlieren.« Sie wollten den Zusammenhalt zerstören »unsere Offenheit und, ja, auch unsere Bereitschaft, Menschen in Not aufzunehmen, verhindern«. IS säe Hass und Angst zwischen Kulturen und Religionen. »Dem stellen wir uns entschieden entgegen.«

Als am 19. Dezember ein IS-Anhänger auf einem Berliner Weihnachtsmarkt mehr als ein Dutzend Menschen tötete, appellierte Merkel nicht nur an die Bevölkerung, sich nicht von »dem Bösen« lähmen zu lassen. Sie schlug wegen des  sich später bestätigenden Verdachts, dass der Täter ein Asylbewerber war, eine neue Tonlage an. »Dies wäre besonders widerwärtig gegenüber den vielen, vielen Deutschen, die tagtäglich in der Flüchtlingshilfe engagiert sind, und gegenüber den vielen Menschen, die unseren Schutz tatsächlich brauchen und die sich um Integration in unser Land bemühen«, betonte sie am 20. Dezember 2016 – wohlwissend, dass der Anschlag die Debatte über die Flüchtlingspolitik neu anfachen würde.Drei Tage später, nach dem Tod des Attentäters, betonte Merkel aber erneut: »Unsere Demokratie, unser Rechtsstaat, unsere Werte, unsere Mitmenschlichkeit – sie sind der Gegenentwurf zur hasserfüllten Welt des Terrorismus und sie werden stärker sein als der Terrorismus.«

Autor: Andreas Rinke

Andreas Rinke, Jahrgang 1961, verfolgt seit sechzehn Jahren in Berlin das politische Geschehen und hat das erste Interview mit Angela Merkel 2005 noch vor ihrem Amtsantritt als Kanzlerin geführt. Der promovierte Historiker startete seine journalistische Karriere bei der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung«, wechselte zum »Handelsblatt« nach Berlin und ist heute politischer Chefkorrespondent und »Kanzlerwatcher« bei der internationalen Nachrichtenagentur Reuters.