Medien

(19.6.17) Merkel hat eine sehr ausgeprägte Beziehung zu Medien, schon weil sie rund um die Uhr Informationen aus allen möglichen Kanälen aufsaugt.Sie hört Deutschlandfunk und schaut sich die Hauptnachrichtensendungen im Fernsehen an (bzw. über Internet, weil sie sie dann zu der ihr passenden Zeit sehen kann). Medien spielen eine wichtige Rolle für ihre Regierungspolitik, weil sie Schaltstelle zwischen Merkel und dem Volk sind – allerdings schon wegen ihrer Videopodcasts keine exklusive mehr. Sie selbst stöbert auch im Economist oder Time-Magazine, ist kontinuierlich offen für Lesetipps der Mitarbeiter. Längere Stücke nimmt Merkel am Wochenende zur ausführlichen Lektüre mit in ihre Datsche.

Besonders schätzt sie Zeitungen, weshalb sie regelmäßig beim BDZV auftritt, dem Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, aber auch bei Lokalzeitungen. »Ich informiere mich im Wesentlichen aus deutschen Zeitungen«, betonte sie noch im Februar 2017. Printmedien hätten als »politische Leitmedien« eine wichtige Funktion in der freiheitlichen Grundordnung, betonte sie. »Ich glaube, dass Lokalzeitungen sehr, sehr wichtig sind und überhaupt kein Auslaufmodell.« Den Verlegern schrieb sie ins Stammbuch, dass sie sich um Qualitätsjournalismus bemühen und Zeitungen nicht kaputtsparen sollten. »Meiner Überzeugung nach sollten Verleger eben gerade nicht der wirtschaftlichen Versuchung erliegen, durch massive Einsparungen im redaktionellen Bereich die journalistische Substanz aufs Spiel zu setzen«, warnte sie.

»Wir brauchen hochwertigen Journalismus in allen Medien. Die Pressefreiheit ist Grundlage all dessen, was wir tun«, sagte sie. Dahinter steckt bei Merkel die tiefe Überzeugung, dass die deutsche Demokratie auch deshalb so gut funktioniert, weil sich hierzulande bisher eine weltweit fast einzigartige breite und vielfältige Zeitungs- und Medienkultur erhalten hat. Wäre sie selbst Journalistin geworden, dann eine, »die sich auf das Erklären von komplexen Themen konzentriert hätte«, meinte Merkel. Das fehle häufig.

Die Kanzlerin hat zugleich eine hohe Erwartung an die Medien, die möglichst korrekt und genau berichten sollten. »Medien haben eine Verpflichtung zur Information und Aufklärung. Da es zum Glück mehrere Zeitungen und Sender gibt, mittelt sich das meistens aus. Wenn alle das Gleiche schreiben, sollten sich Journalisten allerdings auch mal fragen, ob und warum es so wenig Vielfalt gibt. Aber ansonsten halte ich mich da raus. Das ist doch der Vorteil der Demokratie: Sie funktioniert gerade, weil es unabhängige Gewalten gibt und dadurch Fehlentwicklungen unwahrscheinlicher werden.«

Merkel ist überzeugt davon, dass mediale Öffentlichkeit für die Lösung von Problemen wichtig ist. »Nur wenn es bekannt wird, wird es auch geändert«, ermunterte die Kanzlerin etwa bei einer Diskussion im sozialen Brennpunktgebiet Duisburg-Marxloh die Anwesenden, keine Angst vor offener Kritik an Missständen zu haben. Am Schlimmsten an den Belästigungen in Köln in der Silvesternacht 2015/2016 sei gewesen, dass der Eindruck entstanden sei, die Behörden und Medien hätten etwas verschweigen wollen, kritisierte sie mehrfach. Ausdrücklich weist sie etwa den Vorwurf der »Lügenpresse« zurück. »Ich glaube, dass diese pauschale Verurteilung überhaupt nicht zutrifft. Denn die Qualität deutscher Zeitungen ist, glaube ich, auch im internationalen Vergleich sehr gut«, betonte sie.

Gerade in der Auseinandersetzung mit dem Kurs anderer Regierungen kann Merkel sehr deutlich werden: So erinnerte sie die nationalkonservative polnische Regierung daran, welche wichtige Rolle freie Medien beim Sturz des Kommunismus spielten – was nichts anderes war als eine indirekte Kritik an dem umstrittenen Umgang der Regierung in Warschau mit Medien. Ebenso deutlich war sie gegenüber US-Präsident Donald Trump und dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Auf die Frage, was sie zu Trumps Äußerungen sage, dass Medien »Feinde« seien, antwortete sie: »Ansonsten setze ich auf eine freie, unabhängige Presse und habe einen hohen Respekt vor Journalisten.« Pressefreiheit sei eine wesentliche Säule der  Demokratie. Bei Gesprächen etwa mit dem  türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim setzte sie sich Anfang 2017 für den verhafteten deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel ein.

Manchmal gerät sie sogar ins Schwelgen über die Rolle von Journalisten – etwa bei der Beschreibung der Rolle beim Mauerfall. »Die Wirkung der präzisen Frage zum richtigen Zeitpunkt, die Freiheit, sie stellen zu können, und vor allem die Freiheit, über die Antwort zu berichten, und zwar ungekürzt, unverändert, unverzüglich – welch ein hohes Gut«, begeisterte sich die ehemalige DDR-Bürgerin 2010. Medien übten ein wichtiges Wächteramt aus. Sie selbst wiederum weiß um ihre Bedeutung: »Weil bei mir als Bundeskanzlerin auf jedes Wort geachtet wird und sich jedes Wort rasend schnell verbreitet, sollte ich schon konzentriert sein.«

Das Verhältnis zu den Medien ist aber nicht spannungsfrei. »Als Politikerin weiß ich: Zeitungsberichte sind das eine, die Realität ist das andere«, gab sie sich 2006 kritisch – wohl auch aus Selbstschutz. »Sie schreiben, was Sie wollen, ich halte nicht alles für richtig, aber nehme es mir immer zu Herzen«, meinte Merkel etwa bei der traditionellen Sommerpressekonferenz im Juli 2010 zu der vor ihr versammelten Berliner Hauptstadtpresse. Da hatte sie gerade lesen müssen, sie habe mit Roland Koch und Ole von Beust wieder zwei männliche CDU-Politiker bewusst aus den Ämtern gedrängt – obwohl der eine über eine Affäre mit einem Minderjährigen stolperte und der andere eine Karriere in der Wirtschaft anstrebte. »Aber als Regierungschefin kann ich mir ja täglich meine Wünsche erfüllen – schreiben Sie«, setzte sie spöttisch hinzu und tröstete einen chinesischen Journalisten, der sich über die kritische Berichterstattung über sein Land beschwerte. »Schauen Sie einfach mal, was die Medien über mich schreiben.« Eher falsch findet sie, dass »jede Diskussion, die zur Klärung einfach notwendig ist, immer gleich als Streit oder existenzbedrohlicher Konflikt in der Koalition überhöht« werde.

Das ändert aber nichts an ihrer hohen Wertschätzung, die sie manchmal mit ungewöhnlichen Gesten ausdrückt: »Frankreich und Deutschland danken der Presse für die Rolle, die sie bei der Aufdeckung der ›Panama Papers‹ gespielt hat. Diese Rolle unterstreicht einmal mehr den grundsätzlichen Wert der Pressefreiheit in unseren Gesellschaften«, hießt es etwa in der offiziellen Erklärung des deutsch-französischen Ministerrates vom 7. April 2016.« Zu den öffentlich-rechtlichen Sendern hat Merkel übrigens schon deshalb eine besondere Beziehung, weil ihr früherer Sprecher Ulrich Wilhelm danach Intendant des Bayerischen Rundfunks wurde und sie seinen Nachfolger Steffen Seibert vom ZDF holte.

Unkritisch sieht sie Journalisten aber bei allem Respekt nicht. Als ein Moderator in einer Talkrunde im Mai 2017 etwas ironisch sagte, dass er für »Panik« in Debatten zuständig sei, antwortete sie mit einer gewissen Schärfe: »Mein Beruf ist es, die Realität zu beschreiben… ist ’ne interessante Journalismusdefinition.«

 

Autor: Andreas Rinke

Andreas Rinke, Jahrgang 1961, verfolgt seit sechzehn Jahren in Berlin das politische Geschehen und hat das erste Interview mit Angela Merkel 2005 noch vor ihrem Amtsantritt als Kanzlerin geführt. Der promovierte Historiker startete seine journalistische Karriere bei der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung«, wechselte zum »Handelsblatt« nach Berlin und ist heute politischer Chefkorrespondent und »Kanzlerwatcher« bei der internationalen Nachrichtenagentur Reuters.