Antisemitismus

(3.7.2017)     (s. Israel, Schoah) Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine feste Konstante in Merkels politischem Leben. Dabei nimmt sie wenig Rücksichten auf Freund-Feind-Grenzen.Die Protestantin verteidigte etwa die katholische Kirche 2010 vehement gegen den Vorwurf, antisemitisch zu sein – und wies gleichzeitig darauf hin, dass Martin Luther dies teilweise gewesen sei. »Luthers Schrift Von den Juden und ihren Lügen würde heute vermutlich den Straftatbestand der Volksverhetzung erfüllen«, sagte sie. »Luther war, das muss man konstatieren, nicht frei von antisemitischen Tönen.«

Merkel betonte, dass das Thema sie seit ihrer Kindheit beschäftige und bewege. Das KZ Ravensbrück lag weniger als zwanzig Kilometer von ihrer Heimatstadt Templin entfernt, ihre Schulklasse besuchte die Gedenkstätte jedes Jahr. Wenn ihre DDR-Lehrer vor allem über von den Nazis verfolgte Kommunisten und vielleicht noch Sozialdemokraten gesprochen hätten, habe sie auch nach dem Schicksal der Juden gefragt. Sie habe es als Jugendliche als sehr schlimm empfunden, dass auch in der Sowjetunion Juden verfolgt worden seien, sagte sie. In der DDR habe aber quasi kein Dialog stattgefunden, weil es keine jüdischen Gemeinden gegeben habe und Israel nie als Staat anerkannt worden sei. Nach der Einheit habe sie dann gemerkt, dass im Westen anders über das Thema gesprochen wurde. Zudem sei sie verwundert gewesen, als ihr Edmund Stoiber erzählte, er sei 1995 der erste bayerische Ministerpräsident gewesen, der die Gedenkstätte für das KZ Dachau offiziell besucht habe. An ihrem entschiedenen Kampf gegen Antisemitismus änderten auch die Briefe mit Beschimpfungen von Rechtsradikalen nichts, die sie immer wieder erhalte, betonte Merkel.

Sie hat in ihrer Amtszeit sehr konstant den Kontakt mit jüdischen Organisationen sowohl in Deutschland als auch etwa den USA gepflegt. Merkel wendet sich entschieden gegen jede Leugnung des Holocausts (s. Schoah) und riskierte hierfür auch einen Streit mit dem Papst (s. Papst). Zudem kritisierte sie, dass sich Antisemitismus manchmal unter dem Deckmantel der Kritik an Israel verstecke. Merkel hat dies auch im Zusammenhang mit Flüchtlingen aus arabischen Ländern thematisiert. Am 6. September 2014 forderte sie, dass Antisemitismus in Deutschland nie wieder eine Chance haben dürfe und trat nur wenige Tage später auf einer Kundgebung des Zentralrats der Juden gegen Antisemitismus auf.

Wie bei anderen Themen wird sie mit laufender Amtszeit eher deutlicher: »Dass es keinen einzigen jüdischer Kindergarten gibt, vor dem nicht  Polizisten stehen (müssen), ist eigentlich ein Skandal«, sagte Merkel im Juni 2017. Sie gehöre zu denen, die Antisemitismus sehr deutlich anspreche und forderte alle Lehrer und Bürger auf, »da keine Kompromisse zu machen«. »Ich habe sehr schwierige Situationen in meinem politischen Leben gehabt, als ich einmal einen Abgeordneten aus meiner CDU/CSU-Bundestagsfraktion ausschließen musste.  Das ist sehr, sehr schwierig, auch menschlich  schwierig. Aber es war notwendig«, sagte sie mit Blick auf die Affäre um den CDU-Politiker Martin Hohmann 2004. »Und ich glaube, dass wir gerade vor dem verdeckten Antisemitimus keinerlei Kompromisse eingehen dürfen.« Sie warnte ausdrücklich davor, dass man nicht hinnehmen dürfe, wenn das Wort »Jude« auf Schulhöfen wieder als Schimpfwort benutzt werde. »Ich bitte da auch jeden, dafür einzutreten.«

 

Autor: Andreas Rinke

Andreas Rinke, Jahrgang 1961, verfolgt seit sechzehn Jahren in Berlin das politische Geschehen und hat das erste Interview mit Angela Merkel 2005 noch vor ihrem Amtsantritt als Kanzlerin geführt. Der promovierte Historiker startete seine journalistische Karriere bei der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung«, wechselte zum »Handelsblatt« nach Berlin und ist heute politischer Chefkorrespondent und »Kanzlerwatcher« bei der internationalen Nachrichtenagentur Reuters.