Wahlkampf

(3.9.17)      »Wahlkampf macht mir wirklich Spaß«, sagte sie schon 1994. Das wirkt auf den ersten Blick überraschend, weil Merkel nicht als große Rednerin gilt. Aber sie engagiert sich sehr. Die Zustimmung, die sie auf den CDU-Veranstaltungen landesweit über Jahre spüre, empfinde sie sogar als Jungbrunnen, heißt es intern. Allein bei den drei Landtagswahlen im März 2016 war Merkel mehr als zwei Dutzend Mal in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt unterwegs, im Bundestagswallkampf absolvierte sie mehr als 60 offizielle Termine. Als sie Anfang 2017 innerparteilich und von Medien kritisiert wurde, dass sie angesichts steigender SPD-Umfragewerte nicht endlich in den Wahlkampf starte, reagierte Merkel irritiert, dass ihr Politikstil nicht verstanden werde. Die Politik in Demokratien sei in gewisser Weise immer Wahlkampf. »Nach der Wahl ist vor der Wahl«, wandelte sie eine frühere Äußerung ab, dass der Wahlkampf im Grund am Tag nach einer Wahl beginne. Die Ungeduldigen in der Union mahnte sie, dann sie verstehen lernen müssten, zu begreifen, in welchen Phasen dieses Dauerwahlkampfes man sich gerade befinde. Die heiße Phase seien auch bei Bundestagswahlen nur die beiden Monate vor der Abstimmung. In der öffentlichen Präsentation des Unions-Wahlprogramms 2017 gestand Merkel sogar, wie viel Spaß sie bei der Abfassung des Programms gehabt habe. »Hier können Sie einfach nochmal ein bisschen träumen, was in den nächsten vier Jahren nötig ist«, sagte sie. Später begeisterte sich Merkel für einen anderen Aspekt des Wahlkampfes: »Ich komme an Orte, die ich noch nie gesehen habe.«

Im Juli 2017 unternahm die CDU-Chefin als Vorübung zum eigentlichen Wahlkampf nach der Sommerpause wie schon 2013 wieder eine »Bädertour« an Nord- und Ostsee. Die Linie dort war maximale Zurückhaltung als Wahlkämpferin – und das Eingeständnis, dass es keine Partei mehr schaffe, die Bedürfnisse Aller zu erfüllen. Die Bürger sollten also nach den größten Schnittmengen abwägen und sich dann entscheiden. »Da müssen Sie abwägen. Bei keinem kriegen Sie das Ganze ideal«, sagte sie in Neuharlingersiel. »Ich glaube nicht, dass eine Partei für alle Ihre Wünsche Alles dabei hat«, fügte sie in Kühlungsborn hinzu. Und in einem ungewöhnlichen Schritt für eine Parteichefin relativierte Merkel für die Sommerurlauber dann auch noch die Bedeutung der Parteiprogramme: »Ich will Sie jetzt nicht ermuntern, dass Sie die mehr als 70 Seiten durchlesen von unserem Regierungsprogramms«, scherzte Merkel mit Blick auf das CDU/CSU-Wahlprogramm. »Aber sollten Sie sich interessieren, finden es im Internet. Sie müssen auch nicht alles lesen, vielleicht nur einen Teil.« Den Namen irgendeines politischen Konkurrenten erwähnte sie in der Abschlussveranstaltung in Zingst dann kein einziges Mal. Ende August scherzte sie auf eine entsprechende Frage in der Bundespressekonferenz, dass sie die »Worte« Martin Schulz doch schon einmal ausgesprochen habe. Erst in der ganz heißen Phase des Wahlkampfes ab Anfang September änderte Merkel diese Strategie etwas und übte deutlichere Kritik an der SPD.

Der Hang zu Entpolarisierung bedeutet weniger, dass Merkel nicht gewinnen will. Sie absolvierte mehr als 60 Großtermine in der ganzen Republik, dazu mehrere Dutzend in ihrem Wahlkreis. Merkel mahnte aber intern immer wieder, sich nicht die Strategie des politischen Gegners aufdrücken zu lassen. Deshalb ließ sie Angriffe von SPD-Kanzlerkandidat Schulz (»Anschlag auf die Demokratie«) oder Außenminister Sigmar Gabriel über den angeblich misslungenen G20-Gipfel mit milden, teilweise mitleidigen Bemerkungen abtropfen. Und immer wieder wies sie darauf hin, dass die SPD in der großen Koalition doch in alle Entscheidungen eingebunden gewesen sei. Wenn jetzt auch Schulz für Digitalisierung sei, sei dies doch prima: »Es ist schön, wenn sich dies mit dem deckt, was die SPD auch will«, sagte sie zu eigenen Positionen.

Als Merkel dann letztlich sechs Wochen vor der Wahl die »heiße Phase« des Wahlkampfes einläutete, sagte sie an die eigenen Anhänger gerichtet nur knapp: »Wir müssen werben, wir müssen kämpfen für unser Anliegen.« Das änderte nichts an der weiter betont defensiven Haltung gegenüber möglichen Wählern. Diese trieb sie bei einem Auftritt am Steinhuder Meer am 18. August auf die Spitze: »Wenn Sie es ermöglichen können – mit beiden Stimmen CDU«, warb Merkel. Ihren Zuhörer riet sie erneut, sich folgende Frage zu stellen: »Welcher Partei vertraue ich am meisten, dass sie zumindest einen Teil meiner Wünsche erfüllt?“

 

Autor: Andreas Rinke

Andreas Rinke, Jahrgang 1961, verfolgt seit sechzehn Jahren in Berlin das politische Geschehen und hat das erste Interview mit Angela Merkel 2005 noch vor ihrem Amtsantritt als Kanzlerin geführt. Der promovierte Historiker startete seine journalistische Karriere bei der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung«, wechselte zum »Handelsblatt« nach Berlin und ist heute politischer Chefkorrespondent und »Kanzlerwatcher« bei der internationalen Nachrichtenagentur Reuters.