Schäuble

(3.10.17)  Merkels wichtigster Minister in ihrem Kabinett war ohne Zweifel Wolfgang Schäuble, aus persönlichen und politischen Gründen. Dies liegt schon an der früheren Geschichte beider: Schäuble wollte selbst Kanzler werden, wurde aber von Kohl ausgebremst – der wiederum 1999 von der damaligen CDU-Generalsekretärin Merkel durch einen mit ihrem Parteichef Schäuble nicht abgesprochenen Meinungsbeitrag ins endgültige politische Abseits befördert wurde. Beide verdanken sich in ihren Karrieren gegenseitig viel: CDU-Parteichef Schäuble ernannte Merkel 1998 zu seiner Generalsekretärin – die ihn wiederum laut Friedrich Merz zum Kanzlerkandidaten 2002 aufbauen wollte. Als Schäuble ebenfalls in den Spenden-Strudel geriet, löste sie ihn aber im April 2000 als CDU-Chefin ab. Kolportiert wird zwar eine Unzufriedenheit des ehrgeizigen Badeners über mangelnde Unterstützung Merkels bei der Suche nach einem anspruchsvollen Job. Aber beim Regierungswechsel 2005 integrierte sie ihn erst als Innenminister und dann 2009 als Finanzminister und mächtigsten Minister in die Kabinettsdisziplin. Merkel wollte ihn an ihrer Seite, nicht als Gegner haben.

Deshalb konnte sich Schäuble eine größere Unabhängigkeit leisten als jeder andere CDU-Minister und ließ Differenzen etwa in der Euro-Krise auch immer wieder durchscheinen. 2004 stellte er sich offen gegen die Forderung der damaligen Oppositionsführerin nach einem ständigen deutschen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Zudem war er ursprünglich gegen die von Merkel geforderte Einbeziehung des IWF in die Euro-Rettungspakete – erkannte aber Jahre später an, dass dies eine richtige Position der Kanzlerin gewesen sei. Schäuble brachte im Sommer 2015 einen zeitweisen Austritt Griechenlands aus dem Euro ins Gespräch, was wiederum Merkel nach Absprache mit dem französischen Präsidenten ablehnte. In der Flüchtlingspolitik wurden Bemerkungen Schäubles über eine losgetretene »Lawine« als Kritik an Merkel gewertet, so dass er von ihren Gegnern gar als möglicher Nachfolger und Ersatz-Kanzler ins Gespräch gebracht wurde. Der Badener erklärte dies für Unsinn – und stellte sich klar an Merkels Seite, als die Spekulationen zu sehr Überhand nahmen.

Letztlich wirkte gerade Schäuble dadurch stabilisierend für Merkels Macht, weil er in großen Debatten zunächst Kritiker immer wieder an sich band, letztlich aber der Kanzlerin beisprang. Ändert er seinen Kurs, nimmt man ihm in der CDU ab, dass dies absolut notwendig sei. Merkel belohnt diese Funktion und seine Treue mit einer Dauer-Job-Garantie und viel Nachsicht für provokante Äußerungen ihres Finanzministers, den sie immer noch siezt. Im Herbst 2010 lehnte sie mehrere Rücktrittsangebote Schäubles ab, der wegen einer nicht verheilenden Wunde während der Schuldenkrise wochenlang im Krankenhaus zubringen musste. Merkels damalige Botschaft an ihn und seine Frau: Er solle sich auskurieren und dann wiederkommen. Merkel und er waren zusammen bereits im Kino – ausgerechnet in Ziemlich beste Freunde (s. Film).

Merkel zitiert Schäuble auch gerne mit Lebensweisheiten, etwa mit dem Spruch zur von vielen gerne abgeschobenen eigenen Verantwortlichkeit: »Geschieht meiner Mutter recht, wenn ich mir die Hände verfrier. Hätte sie mir Handschuhe geben sollen.«

Im Bundestagswahlkampf 2017 nahm sie ihn bei Wahlveranstaltungen in Schutz vor Kritik an der »Schwarzen Null«, die keine Marotte von ihm sei, sondern Verantwortung gegenüber den folgenden Generationen. Der Finanzminister förderte die auch von Merkel vertretene Position, dass Deutschland seine Entwicklungs- und Wirtschaftshilfe für Afrika steigern müssen – und akzeptierte sogar die Unions-Wahlkampfforderung, dass die Erhöhung der Militärausgaben eins zu eins auch zu einer Steigerung der Entwicklungshilfe gekoppelt werden sollte.

Als Schäuble kurz vor der Bundestagswahl seinen 75. Geburtstag in Offenburg feierte, hielt Merkel eine Laudatio – und würdigte ihn als Europäer, Meister der Einheit, Parlamentarier und Menschen. Zusammenfassend sagte sie, das Motto des gemeinsamen CDU-Posters zu Europawahl 1999 beschreibe ihr Verhältnis gut: »Nicht immer einer Meinung, aber immer auf einem gemeinsame Weg«. Als CDU-Vorsitzende schenkte sie ihm eine Gesamtausgabe des von beiden verehrten lutherischen Theologen Dietrich Bonhoeffer, der im KZ Flossenbürg ermordert worden war. Es passte zu dem widersprüchlichen Verhältnis der beiden, dass Merkel nach Absprache mit Schäuble nach 51 Minuten aufbrach, um noch rechtzeitig zu einer Wahlkampfveranstaltung in Freiburg zu kommen.

Aussagen zur Zukunft des Finanzministers vermieden beide – auch im Wissen um mögliche Ansprüche von Koalitionspartnern auf das Finanzministerium. Kurz nach der Bundestagswahl fiel dann die gemeinsame Entscheidung, dass Schäuble Bundestagspräsident werden sollte – auch mit Blick auf die erwarteten hitzigen Debatten mit der neu ins Parlament einziehende AfD. Schäuble betonte in einem Interview, dass spätere Generationen stolz auf die deutsche Hilfe für die Flüchtlinge im Jahr 2015 sein würden.

 

Autor: Andreas Rinke

Andreas Rinke, Jahrgang 1961, verfolgt seit sechzehn Jahren in Berlin das politische Geschehen und hat das erste Interview mit Angela Merkel 2005 noch vor ihrem Amtsantritt als Kanzlerin geführt. Der promovierte Historiker startete seine journalistische Karriere bei der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung«, wechselte zum »Handelsblatt« nach Berlin und ist heute politischer Chefkorrespondent und »Kanzlerwatcher« bei der internationalen Nachrichtenagentur Reuters.