AfD/Pegida

(25.9.17)    In der dritten Amtszeit Merkels ist mit der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD) eine Partei im politischen Spektrum nach vorne geprescht, mit der sich auch die CDU-Vorsitzende beschäftigen muss. Merkels Position in der Euro-Krise in ihrer zweiten Amtszeit war gewesen, die drei Buchstaben AfD gar nicht in den Mund zu nehmen und an ihrem Kurs der Rettungspakete für angeschlagene Euro-Staaten festzuhalten. Zusammen mit der Protestbewegung Pegida vor allem in Dresden entstand dann eine nicht nur euro- und europakritische, sondern auch islamfeindliche Bewegung mit starkem rechtsnationalem Einschlag. Weiterlesen „AfD/Pegida“

Diesel

(3.9.17) Im Sommer 2017 rückten die  Manipulationen einiger Autokonzerne wie VW bei den Emissionsmessungen von Stickoxiden an die Spitze der politischen Agenda. Auslöser waren nicht nur die Milliardenstrafen, die VW in den USA zahlen musste, sondern vor allem das drohende Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge in einigen deutschen Städten. Denn die juristische Unsicherheit sorgte automatisch für einen erheblichen Wertverlust des Wiederverkaufswertes von Diesel-Autos – und traf dadurch ausgerechnet im Bundestagswahlkampf Millionen potenzieller Wähler. Weiterlesen „Diesel“

Schröder

(3.9.17) Das Verhältnis Merkels zu ihrem Vorgänger wird für die meisten durch die Szene am Wahlabend des 18. September 2005 geprägt, als Schröder Merkel versicherte, seine Partei werde sie nicht als Kanzlerin akzeptieren. Aber das Verhältnis der beiden, das von Konkurrenz und später von gegenseitiger Anerkennung geprägt ist, begann viel früher. Weiterlesen „Schröder“

Wir schaffen das

(5.8.2017)  Erstmals öffentlich wahrgenommen wurde der Satz »Wir schaffen das« in der Sommerpressekonferenz der Kanzlerin 2015 – neu war er aber nicht. Bis ins Jahr 2016 hinein hat Merkel den Satz trotz aller Kritik sehr oft wiederholt – auch in ihrer Sommerpressekonferenz im Juli 2016 nach den teilweise IS-motivierten Anschlägen. Weiterlesen „Wir schaffen das“

G7/G8/G20

(16.7.17) Es kommt im Leben eines demokratisch gewählten Regierungschefs wohl nur einmal vor, Gastgeber eines G20-Gipfels zu sein – weil die seit 2008 auf Regierungschefs-Ebene abgehaltenen jährlichen Treffen der wichtigsten Industrie- und Schwellenländer routieren. Merkel war für die Bundesregierung am 7. und 8. Juli 2017 Gastgeberin in Hamburg. Weiterlesen „G7/G8/G20“