Reden

(28.9.17)  In den mehr als elf Jahren Kanzlerschaft hat es einen konstanten Vorwurf gegeben: Merkel rede zu wenig, nicht nachdrücklich genug und sie erkläre zu wenig, warum sie was tut. Unzählige Journalisten und Politiker beklagen dies. Aus Merkels Sicht entsteht dieser Eindruck aber nicht etwa, weil sie keine Reden halte – sondern weil es eine Beschleunigung der Mediengesellschaft und eine andere Aufmerksamkeitsspanne gibt. Tatsächlich hat Merkel von November 2005 bis Mai 2016 alleine 59 Regierungserklärungen im Bundestag gehalten – absoluter Rekord aller Bundeskanzler. Besonders viele (25) waren es zwischen 2009 und 2013. Das erklärt sich durch die vielen Euro-Debatten und Euro- sowie EU-Sondergipfel, zu denen sie mittlerweile jedes Mal im Parlament redet. Doch die Kurzatmigkeit des Medienbetriebs färbt langsam auch auf Merkel ab: Mittlerweile gehe es ihr schon selbst so, dass sie eine Woche nach einer Rede im Bundestag darüber nachdenke, ob sie nicht wieder einmal eine Rede halten müsse, bekannte sie intern.

Merkel wird manchmal selbst-referenziell und setzt dies auch als leise Mahnung an die Journalisten ein. Ein Beispiel war ihr Anti-Pegida-Appell im Spätsommer 2015. »Wie ich es schon zu Beginn dieses Jahres in meiner Neujahrsansprache gesagt habe, sage ich auch heute denen, die, aus welchen Gründen auch immer, bei solchen Demonstrationen mitlaufen: Folgen Sie denen nicht, die zu solchen Demonstrationen aufrufen!«, forderte sie die Bürger in ihrer Sommerpressekonferenz am 31. August 2015 auf. Mit der kleinen Erinnerung wies sie den Vorwurf zurück, sie schweige zu fremdenfeindlicher Hetze.

Merkel gilt nicht als begnadete Rednerin, was schon daran liegt, dass sie kontroverse Formulierungen scheut und ihr zumindest meist öffentlich die Lust zur Provokation abgeht. In Regierungserklärungen verliert sie sich häufig im Detail, beschreibt oft mehr als dass sie erklärt, warum etwas beschlossen wurde. Selbst Parteifreunde attestieren ihr, dass sie oft überzeugender wirke, wenn sie auf Fragen antwortet, als wenn sie eine Rede hält.

Aber es gibt Ausnahmen, etwa die Rede auf dem CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe am 14. Dezember 2015: Merkel stand in der Flüchtlingskrise unter massivem Druck aus den eigenen Reihen. Viele hatten schon einen Putsch auf dem Parteitag erwartet. Aber dann hielt Merkel eine fast siebzigminütige Rede und riss Anhänger und Gegner mit. Minutenlange Ovationen der 1001 CDU-Delegierten waren die Folge, danach gewann Merkel das Votum über ihre Flüchtlingspolitik mit überwältigender Mehrheit. In der Euro-Krise riss sie ihre skeptische CDU/CSU-Bundestagsfraktion in einer Sondersitzung am 23. August 2011 ebenfalls in einem kritischen Moment mit einer emotionalen, sehr grundsätzlichen Rede mit. Überhaupt kann sie über die Bedeutung des Euro und Europas auch in Wahlkampfreden sehr nachdrücklich sprechen – was vielleicht auch die sehr deutliche Ansage an Großbritannien nach der Brexit-Entscheidung in ihrer Regierungserklärung im Juni 2016 erklärt. Ein anderes Beispiel für eine kämpferische Rede ist die auf dem Essener CDU-Bundesparteitag im Jahr 2000, als sie nach dem Abgang Kohls die noch zerstrittene Partei hinter sich einte.

Weltweit beachtet wurden zudem ihre symbolträchtigen Auftritte von dem US-Kongress oder der israelischen Knesset. Eine große, weil nicht nur bewegende, sondern auch rhetorisch geschickte und für Deutschland politisch sehr wichtige Rede hielt Merkel auf der Gedenkfeier für die Opfer der rechtsradikalen NSU-Gruppe 2012. Die Kanzlerin wollte an die Angehörigen der überwiegend türkischstämmigen Opfer, aber auch ins Ausland das Signal senden, dass die Bundesrepublik diese Morde mit allem Nachdruck aufklären werde.

Dass sie mitreißende Reden bei anderen durchaus genießen kann, schimmert ebenfalls manchmal durch. So würdigte sie nach dessen Tod den früheren FDP-Chef Guido Westerwelle als einen der besten Redner, die der Bundestag erlebt habe.

Einen zentralen Redenschreiber wie etwa US-Präsident Barack Obama hat Merkel heute nicht. Reden für die Kanzlerin entstehen auf sehr unterschiedliche Art und Weise, je nach Bedarf und ihrem eigenen Interesse. Die vielen Reden, die sie etwa vor Verbänden halten muss, werden meist in den betroffenen Fachabteilungen des Kanzleramtes vorbereitet, dann legt Büroleiterin Beate Baumann Hand an. Merkel bekommt kleinere Reden erst auf der Fahrt zum Ereignis im Auto in die Hand, sortiert dann einiges neu oder lässt Passagen weg – und redet oft frei.

Bei den vielen abgegebenen Erklärungen etwa zu Terroranschlägen ist Regierungssprecher Steffen Seibert mit der Fachabteilung involviert. Wichtige Reden wie Regierungserklärungen dagegen entstehen oft in einem intensiven Diskussionsprozess, in den auch Beraterin Eva Christiansen, Seibert und Baumann eingebunden sind. Hier legt die Kanzlerin selbst Hand an. Reden im Ausland liest sie eher ab, schon um die Übersetzung zu erleichtern – auch hier haben vorher die Fachabteilungen entscheidende Punkte geliefert. Parteitagsreden entstehen wiederum anders, weil hier viel Input auch von CDU-Generalsekretär Peter Tauber und anderen CDU-Granden kommt.

Das schwierige Verhältnis zu Reden erklärte die Politik-Außenseiterin aus dem Osten so: „Für mich war es am Anfang als Politikerin sehr schwer, doch sehr häufig dasselbe zu sagen und die gleichen Worte zu benutzen und zu wissen, das ist Teil des Erfolgs. Weil, erst wenn ich es fast nicht mehr hören kann, es beginnt, bei anderen auch anzukommen. Und das ist nicht geistige Erschlaffung, dass man zweimal dasselbe sagt. Das war in meinem früheren Beruf anders“, sagte Merkel 2016 in einem Film über sie.

Eine Besonderheit sind die Wahlkampfreden der CDU-Vorsitzenden. In einigen Landtagswahlkämpfen konnte man die Uhr danach stellen, dass  Merkel Reden 22 bis 23 Minuten dauerten und sich sehr stark glichen – bis auf ein oder zwei Punkte, die sie vielleicht tagesaktuell setzen wollte. Aber im Bundestagswahlkampf 2017 variierten sowohl Rededauer als auch –Inhalte. Von gut 20 bis über 40 Minuten reichte die Rededauer, was manchmal nicht nur am Zeitdruck lag, sondern auch den ungewöhnlich lauten Störaktionen vor allem rechter Gruppen.  In solchen Situationen hält sich Merkel eisern an ihre Kernbotschaften, verzichtet auf Witzchen und redet erheblich langsamer, weil sie sich konzentrieren muss. Generell gilt: Je wohler sie sich fühlt, desto länger, lockerer und „runder“ werden mittlerweile die Reden. Zwei Beispiele dafür waren im Wahlkampf etwa die Reden in Binz am 16. Und in Gießen am 21. September, die jeweils länger als 40 Minuten waren.

Dass sie in Reden alles andere als perfekt ist, räumt Merkel ein. „Und ich habe auch manchmal schon was ganz Falsche gesagt. Dann muss ich sagen: Das passiert, ist dumm.“

Trump

(28.9.17) Am 8. November 2016 gewann der umstrittene republikanische Kandidat Donald Trump für viele überraschend die US-Präsidentschaftswahl. Einen Tag später trat Merkel vor die Kameras, um ihm zu gratulieren – und verband dies sehr deutlich mit dem Hinweis, dass eine gute Zusammenarbeit auf Basis gemeinsamer Werte möglich sei. Ungewöhnlicherweise listete sie diese sogar auf – von der Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde jedes einzelenen Menschen, „unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung.“ Dies wurde als selbstbewusste Konditionierung der künftigen Zusammenarbeit verstanden – aber anders als führende SPD-Politiker hatte Merkel Trump weder im Wahlkampf noch danach direkt angegriffen. Wieder einen Tag später gab es den ersten direkten Kontakt zwischen beiden Politikern. Das rund fünfminütige Gespräch war freundlich, Merkel gratulierte persönlich, Trump betonte seine Sympathie für Deutschland. Von den Angriffen auf Merkel im Wahlkampf war nun keine Rede mehr. Wenige Tage später zeigte sich Merkel optimistisch, dass es auch mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump eine Zusammenarbeit in der Klimapolitik geben kann. „Natürlich werde ich dann sagen, dass ich glaube, dass der Klimawandel durchaus durch den Menschen gemacht ist“, fügte sie mit Blick auf anderslautende Erklärungen Trumps hinzu. „Wir wollen mal schauen, wie sich die Position da entwickelt.“ Sie sei es gewohnt, in aller Welt Menschen zu treffen, die mit ihr nicht immer einer Meinung seien, sagte die CDU-Chefin. „Die Klimaverhandlungen mit amerikanischen Präsidenten … waren auch früher nicht ganz einfach.“ Dennoch dauerte es bis Mitte Dezember, bis ihr außenpolitischer Berater Christoph Heusgen die ersten ausführlichen Gespräche mit dem Trump-Team führen konnte – übrigens in New York, nicht etwa in Washington. Als Geste der Verständigung wurde dem Trump-Team angeboten, dass Merkel als G20-Vorsitzende zu einem ersten Treffen nach Washington reisen könnte.

Die Kanzlerin hielt sich aber bis zum Amtsantritt Trumps am 20. Januar konsequent mit Urteilen über ihn zurück – obwohl er sie imemr wieder attackierte. Merkel antwortete auf ihre Art: Während seiner Vereidigung eröffnete sie zusammen mit Bill Gates das Barberini-Kunstmuseum in Potsdam. Die Vorbereitungen eines direkten Treffens wurden auch dadurch erschwert, dass Trumps sicherheitspolitischer Berater Michael Flynn schon nach wenigen Wochen zurücktreten und sich das Kanzleramt auf den neuen Mann Herbert Raymond McMaster einstellen musste.

Am 17. März 2017 kam es dann in Washington zum ersten Handschlag der Kanzlerin mit dem Präsidenten – nach einem kuriosen Vorlauf. Denn bereits am 13. März hatte die Kanzlerin nach Washington starten wollen. Aber dann erreichte sie auf der Fahrt zum Flughafen ein Anruf Trumps, der sie vor einem aufziehenden Schneeunwetter an der US-Ostküste warnte. Als sie wenige Tage später eintraf, war das Thema „Handschlag“ das beherrschende Thema vieler Medien, weil Trump diesen im Oval-Office, dem Arbeitszimmer des Präsidenten, anscheinend verweigerte. Allerdings hatten sich Merkel und Trump da schon zweimal vor laufenden Kameras die Hände geschüttelt – und sie wiederholten dies später in der Pressekonferenz und zum Abschied noch mehrfach. Dennoch habe sie schon in dem Moment im Oval Office gewusst, dass dieses Thema nun die Berichterstattung beherrschen werde. „Das war natürlich nicht so toll“, sagte sie später. Während Trump den Besuch als „great“ bezeichnete, zeigte sich auch Merkel zufrieden über das Kennenlerngespräch – ohne dass grundlegende Differenzen dabei allerdings schon ausgeräumt wurden.

Als positiv wurde gewertet, dass sich Trumps Tochter Ivanka, die als Haupteinflüsterer des Präsidenten gilt, während eines Wirtschaftsdialogs über Ausbildung direkt neben Merkel platzierte – und sie wenig später im April 2017 dann bei einer Frauenkonfrenz in Berlin auftrat. Dass Trump auch überraschen kann, zeigte er am 26. März: Da rief er die verdutzte Kanzlerin kurzerhand an, um ihr zum Wahlsieg der CDU im Saarland zu gratulieren. Dennoch sprach Merkel später nur von einer „guten Arbeitsbeziehung“.

Als Trump auf dem G7-Treffen im italienischen Taormina ein Bekenntnis zum Pariser Klimaschutzabkommen verweigerte, wurde sie ungewöhnlich deutlich. Es habe eine Situation „sechs zu eins“ gegeben, sagte sie zum Abschluss des Gipfels. Nur einen Tag schlug eine zunächst harmlos  klingende Bemerkung im Bierzelt von München-Truderingen wie eine Bombe ein: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt“, sagte sie. Und obwohl sie Trump gar nicht nannte, wurde dies als Bruch in ihrer transatlantischen Loyalität empfunden. Wie wichtig ihr dieses Signal auch nach Washington war, zeigt die Tatsache, dass sie den Satz fast wortgleich nur einen Tag später in einer Rede wiederholte. Denn mit der kurz danach folgenden Aufkündigung des Pariser Klimaschutzabkommens traf Trump die Kanzlerin – vielleicht ungewollt – auch persönlich. Seit ihrer Ernennung zur Umweltministerin im Kabinett Kohl im Jahr 1994 sah sie den Abschluss eines internationalen Klimaschutzabkommens auch ein wenig als ihr eigenes Lebenswerk an. Merkel wehrte zwar immer wieder die Einschätzung, sie sei seit der Wahl Trumps die führende Vertreterin der freien, liberalen westlichen Welt – aber in den G20-Vorbereitung betonte sie immer wieder ihr Bekenntnis zu einer multilateralen Welt, das wie ein Gegenentwurf zu Trumps Rethorik wirkt.

Immer wieder betronte sie die Bedeutung des Freihandels, ihren Widerstand gegen Abschottung. Die deutsche G20-Agenda basiere auf der Vorstellung einer Welt, „in der wir keine Mauern aufbauen, sondern Mauern einreißen wollen und in der alle an Wohlstand, an Reichtum, an Ehre und Würde des Menschen gewinnen sollen“, sagte sie etwa am 17. Juni 2017 nach einer Privataudienz beim Papst. Und immer wieder setzt sie Trumps „America first“ den Hinweis entgegen, dass es darum gehe, „Erfolge für die gesamte Weltgemeinschaft“ zu erzielen.

Der G20-Gipfel in Hamburg, zu dem Präsident Trump das erste Mal offiziell nach Deutschland kam, verlief dann ohne Eklat. Merkel betonte dann aber wieder im Nordkorea-Konflikt die Differenzen, als sie nach den Trumpschen Kriegsdrohungen mehrfach betonte: „Ich hatte vor der Rede mit ihm, also vor einigen Tagen gesprochen, und habe auch dort deutlich gemacht in dem Telefongespräch, dass eine diplomatische Lösung gefunden werden muss“, sagte sie etwa am 20. September. „Wir halten jede Art von militärischer Lösung für absolut unangemessen, und wir setzen auf diplomatische Lösungen.“

Trump rief Merkel am 23. September an, um Deutschland eine gute Bundestagswahl zu wünschen. Nach der Wahl dauerte es dann aber vier Tage, bis der US-Präsident der Kanzlerin telefonisch gratulierte.