Trump

(28.9.17) Am 8. November 2016 gewann der umstrittene republikanische Kandidat Donald Trump für viele überraschend die US-Präsidentschaftswahl. Einen Tag später trat Merkel vor die Kameras, um ihm zu gratulieren – und verband dies sehr deutlich mit dem Hinweis, dass eine gute Zusammenarbeit auf Basis gemeinsamer Werte möglich sei. Ungewöhnlicherweise listete sie diese sogar auf – von der Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde jedes einzelenen Menschen, „unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung.“ Dies wurde als selbstbewusste Konditionierung der künftigen Zusammenarbeit verstanden – aber anders als führende SPD-Politiker hatte Merkel Trump weder im Wahlkampf noch danach direkt angegriffen. Wieder einen Tag später gab es den ersten direkten Kontakt zwischen beiden Politikern. Das rund fünfminütige Gespräch war freundlich, Merkel gratulierte persönlich, Trump betonte seine Sympathie für Deutschland. Von den Angriffen auf Merkel im Wahlkampf war nun keine Rede mehr. Wenige Tage später zeigte sich Merkel optimistisch, dass es auch mit dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump eine Zusammenarbeit in der Klimapolitik geben kann. „Natürlich werde ich dann sagen, dass ich glaube, dass der Klimawandel durchaus durch den Menschen gemacht ist“, fügte sie mit Blick auf anderslautende Erklärungen Trumps hinzu. „Wir wollen mal schauen, wie sich die Position da entwickelt.“ Sie sei es gewohnt, in aller Welt Menschen zu treffen, die mit ihr nicht immer einer Meinung seien, sagte die CDU-Chefin. „Die Klimaverhandlungen mit amerikanischen Präsidenten … waren auch früher nicht ganz einfach.“ Dennoch dauerte es bis Mitte Dezember, bis ihr außenpolitischer Berater Christoph Heusgen die ersten ausführlichen Gespräche mit dem Trump-Team führen konnte – übrigens in New York, nicht etwa in Washington. Als Geste der Verständigung wurde dem Trump-Team angeboten, dass Merkel als G20-Vorsitzende zu einem ersten Treffen nach Washington reisen könnte.

Die Kanzlerin hielt sich aber bis zum Amtsantritt Trumps am 20. Januar konsequent mit Urteilen über ihn zurück – obwohl er sie imemr wieder attackierte. Merkel antwortete auf ihre Art: Während seiner Vereidigung eröffnete sie zusammen mit Bill Gates das Barberini-Kunstmuseum in Potsdam. Die Vorbereitungen eines direkten Treffens wurden auch dadurch erschwert, dass Trumps sicherheitspolitischer Berater Michael Flynn schon nach wenigen Wochen zurücktreten und sich das Kanzleramt auf den neuen Mann Herbert Raymond McMaster einstellen musste.

Am 17. März 2017 kam es dann in Washington zum ersten Handschlag der Kanzlerin mit dem Präsidenten – nach einem kuriosen Vorlauf. Denn bereits am 13. März hatte die Kanzlerin nach Washington starten wollen. Aber dann erreichte sie auf der Fahrt zum Flughafen ein Anruf Trumps, der sie vor einem aufziehenden Schneeunwetter an der US-Ostküste warnte. Als sie wenige Tage später eintraf, war das Thema „Handschlag“ das beherrschende Thema vieler Medien, weil Trump diesen im Oval-Office, dem Arbeitszimmer des Präsidenten, anscheinend verweigerte. Allerdings hatten sich Merkel und Trump da schon zweimal vor laufenden Kameras die Hände geschüttelt – und sie wiederholten dies später in der Pressekonferenz und zum Abschied noch mehrfach. Dennoch habe sie schon in dem Moment im Oval Office gewusst, dass dieses Thema nun die Berichterstattung beherrschen werde. „Das war natürlich nicht so toll“, sagte sie später. Während Trump den Besuch als „great“ bezeichnete, zeigte sich auch Merkel zufrieden über das Kennenlerngespräch – ohne dass grundlegende Differenzen dabei allerdings schon ausgeräumt wurden.

Als positiv wurde gewertet, dass sich Trumps Tochter Ivanka, die als Haupteinflüsterer des Präsidenten gilt, während eines Wirtschaftsdialogs über Ausbildung direkt neben Merkel platzierte – und sie wenig später im April 2017 dann bei einer Frauenkonfrenz in Berlin auftrat. Dass Trump auch überraschen kann, zeigte er am 26. März: Da rief er die verdutzte Kanzlerin kurzerhand an, um ihr zum Wahlsieg der CDU im Saarland zu gratulieren. Dennoch sprach Merkel später nur von einer „guten Arbeitsbeziehung“.

Als Trump auf dem G7-Treffen im italienischen Taormina ein Bekenntnis zum Pariser Klimaschutzabkommen verweigerte, wurde sie ungewöhnlich deutlich. Es habe eine Situation „sechs zu eins“ gegeben, sagte sie zum Abschluss des Gipfels. Nur einen Tag schlug eine zunächst harmlos  klingende Bemerkung im Bierzelt von München-Truderingen wie eine Bombe ein: „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt“, sagte sie. Und obwohl sie Trump gar nicht nannte, wurde dies als Bruch in ihrer transatlantischen Loyalität empfunden. Wie wichtig ihr dieses Signal auch nach Washington war, zeigt die Tatsache, dass sie den Satz fast wortgleich nur einen Tag später in einer Rede wiederholte. Denn mit der kurz danach folgenden Aufkündigung des Pariser Klimaschutzabkommens traf Trump die Kanzlerin – vielleicht ungewollt – auch persönlich. Seit ihrer Ernennung zur Umweltministerin im Kabinett Kohl im Jahr 1994 sah sie den Abschluss eines internationalen Klimaschutzabkommens auch ein wenig als ihr eigenes Lebenswerk an. Merkel wehrte zwar immer wieder die Einschätzung, sie sei seit der Wahl Trumps die führende Vertreterin der freien, liberalen westlichen Welt – aber in den G20-Vorbereitung betonte sie immer wieder ihr Bekenntnis zu einer multilateralen Welt, das wie ein Gegenentwurf zu Trumps Rethorik wirkt.

Immer wieder betronte sie die Bedeutung des Freihandels, ihren Widerstand gegen Abschottung. Die deutsche G20-Agenda basiere auf der Vorstellung einer Welt, „in der wir keine Mauern aufbauen, sondern Mauern einreißen wollen und in der alle an Wohlstand, an Reichtum, an Ehre und Würde des Menschen gewinnen sollen“, sagte sie etwa am 17. Juni 2017 nach einer Privataudienz beim Papst. Und immer wieder setzt sie Trumps „America first“ den Hinweis entgegen, dass es darum gehe, „Erfolge für die gesamte Weltgemeinschaft“ zu erzielen.

Der G20-Gipfel in Hamburg, zu dem Präsident Trump das erste Mal offiziell nach Deutschland kam, verlief dann ohne Eklat. Merkel betonte dann aber wieder im Nordkorea-Konflikt die Differenzen, als sie nach den Trumpschen Kriegsdrohungen mehrfach betonte: „Ich hatte vor der Rede mit ihm, also vor einigen Tagen gesprochen, und habe auch dort deutlich gemacht in dem Telefongespräch, dass eine diplomatische Lösung gefunden werden muss“, sagte sie etwa am 20. September. „Wir halten jede Art von militärischer Lösung für absolut unangemessen, und wir setzen auf diplomatische Lösungen.“

Trump rief Merkel am 23. September an, um Deutschland eine gute Bundestagswahl zu wünschen. Nach der Wahl dauerte es dann aber vier Tage, bis der US-Präsident der Kanzlerin telefonisch gratulierte.