Zukunft I, Person

(21.12.18) (s. Nachfolger) Als Angela Merkel am 29. Oktober 2018 – einen Tag nach der hessischen Landtagswahl – ankündigte, nach 18 Jahren nicht mehr zur Wiederwahl als CDU-Chefin anzutreten, leitete sie ihren Rückzug in Raten en. Bis zum Ende der Legislaturperiode bis 2021 seit sie bereit, noch Kanzlerin zu bleiben, dann werde sie aber auch nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Und angesichts jahrelanger Spekulationen schob sie hinter her, dass sie auch keine EU-Karriere anstrebe.[1]

Die Spekulationen über ihren Abgang begleiteten Merkel lange Jahre und prägten bereits ihre dritte Amtszeit zwischen 2013 und 2017. So wurde in der CDU schon kurz nach Beginn ihrer dritten Amtszeit darüber gerätselt, ob sie 2017 noch ein viertes Mal antreten würde.[2] Erst am 20. November 2016 sorgte Merkel dann für Klarheit und erklärte ihre erneute Kandidatur – nachdem sie nach eigenen Bekunden „sprichwörtlich unendlich viel darüber nachgedacht habe“. Nun sei das Ziel weitere vier Jahre, also eine volle Amtszeit.[3] Merkel hat es in ihrer Amtszeit vermieden, über private persönliche Ziele nach einem Ausscheiden aus der Politik zu reden – aus Sorge, dass man ihr dann Amtsmüdigkeit unterstellen könnte. Dieselbe Zurückhaltung galt für das Schwärmen für andere Posten, weil sich Medien dann wie bei Fußballern auf einen möglichen Wechsel ausgerichtet hätten. Die Frage, ob sie 2017 bei den Bundestagswahlen erneut kandidiere, hatte sie stets mit derselben Formulierung zurück, nämlich dass sie dies zu gegebener Zeit entscheiden werde. Trotz oder wegen aller ausweichenden Antworten blühten die Spekulationen. CSU-Chef Seehofer war 2014 fest überzeugt, dass Merkel 2017 noch einmal antritt. Öffentlich spekulierte er, dass dann sogar eine absolute Mehrheit möglich sei. Wegen der gravierenden Differenzen in der Flüchtlingskrise wurde er später allerdings sehr viel zurückhaltender.[4] Erst am 6. Februar 2017 stellte sich die CSU dann offiziell hinter die Kanzlerkandidatin Merkel.

Geht man nach der Häufigkeit der Spekulationen in Medien, dann müsste Merkel irgendwann doch noch einmal entweder UN-Generalsekretärin oder EU-Kommissionspräsidentin werden. Im Februar 2016 heizte der frühere UN-Sprecher Mark Seddon mit einem Meinungsstück in der New York Times die Spekulationen über Merkels Wechsel an die UN-Spitze erneut an, als er sie als beste Kandidatin beschrieb.[5] Sogar UN-Generalsekretär Ban Ki Moon fragte daraufhin bei ihr nach, ob an den Gerüchten etwas dran sei. „Nein“, war die Antwort. Als Ban in der gemeinsamen Pressekonferenz gefragt wurde, ob er Merkel denn überhaupt als würdige Nachfolgerin sehe, verdrehte Merkel nur belustigt-genervt die Augen. Ban beantwortete die Frage nicht direkt, gab aber eine Lobeshymne für die „moralische Stimme Europas“ ab.[6] Tatsächlich wurde dann aber der Portugiese Antonio Guterres zum neuen UN-Generalsekretär gewählt. Als ähnlich unwahrscheinlich gilt übrigens der Wechsel an die Spitze der EU-Kommission: Denn weder ein künftiger deutscher Kanzler, noch ein französischer Präsident hätten Interesse an einer zu mächtig auftretenden EU-Kommissionspräsidentin. Nicht ohne Grund stammten bisher die meisten Präsidenten aus kleinen EU-Mitgliedsstaaten. Merkel wolle nach ihrer Zeit als Kanzlerin wirklich aufhören mit der Politik, höchstens etwa Projektbezogenes machen wie Bill Clinton mit seiner Haiti-Hilfe, meint ihre Biografin Evelyn Roll unter Berufung auf Kanzleramtsmitarbeiter.[7]

Ständige Begleiter ihrer Kanzlerschaft waren falsche Vorhersagen, wann sie aus der Politik aussteigen würde.  „Mit 60 Jahren ist für Angela Merkel Schluss!“, hatte etwa die Bild am 15. April 2013 ihren Lesern einst verkündet. Im Februar 2016 – lange nach dem nicht erfolgten Rücktritt – lieferte dieselbe Zeitung dann fünf Gründe, wieso Merkel nicht zurücktreten werde.[8] Die Financial Times glaubte bereits im Oktober 2015 zu wissen, dass das „Ende der Ära Merkel in Sicht ist“.[9]

Merkel hat die Spekulationen mit genährt. Bereits 1998 hatte sie gesagt: „Tja, ich möchte irgendwann den richtigen Zeitpunkt für den Ausstieg aus der Politik finden. Das ist viel schwerer, als ich mir das früher immer vorgestellt habe. Aber ich will kein halb totes Wrack sein, wenn ich aus der Politik aussteige.“[10] Im November 2016 betonte Merkel scherzhaft, sie habe nach einem Blick in den Spiegel festgestellt, dass dieser Zustand noch nicht eingetreten sei.[11] Nach dem von den meisten Beobachtern als emotions- und lustlos empfundenen Auftritt mit CSU-Chef Seehofer in München am 6. Februar 2017 musste sich aber tagelang gegen die Vermutung ankämpfen, sie habe nicht mehr den nötigen Elan für einen erfolgreichen Wahlkampf. Als sie im Juni 2017 gefragt wird, auf was sie sich in einem neuen Lebensabschnitt besonders freue, sagte sie: „Jetzt mitten im Wahlkampf über neue Lebensabschnitte  zu philosoheren, könnte zu Missverständnissen führen. Aber der Gedanke, manchmal morgens etwas länger schlafen zu können, der ist mir nicht fremd.“[12] Um die Fragen im Wahlkampf 2017 abzukürzen, betonte sie im Juli 2017: „ich habe deutlich gemacht, als ich wieder angetreten bin, dass ich für vier Jahre antrete.“ Sie habe zwar nur eine „bedingte Verfügungsgewalt“ über das eigene Leben. „Aber ich habe die feste Absicht, das auch genauso zu machen, wie ich es den Menschen gesagt habe.“ Dies gehöre zum Vertrauen dazu.[13] Merkel konnte aber nicht verhindern, dass sie im Wahlkampf 2017 bereits gefragt wurde, ob sie denn 2021 wieder antreten werde. „Darüber wird dann zu gegebener Zeit gesprochen“, sagte sie im August 2017. Jetzt sei sie erst einmal im Wahlkampf. Und sie habe „ganz eindeutig“ gesagt, dass sie  vier Jahre weiter machen wolle.[14]Das half aber wenig. CSU-Chef Horst Seehofer sprach wenig später über eine mögliche fünfte Amtszeit. „Er weiß vielleicht sogar mehr als ich“, spöttelte Merkel deshalb kurz danach.[15] Als sie nach ihrer vierten Vereidigung gefragt wurde, ob dies nun definitiv ihre letzten Amtszeit sei, antwortete sie: „Ich könnte jetzt sagen, Sie kennen mich doch. Ich gebe die Antworten immer dann, wenn es notwendig ist.“[16]

Früher gab Merkel an, dass Frauen leichter einen Ausstieg fänden als Männer, weil sie sich einen größeren Bezug zum „praktischen Leben“ bewahren würden. Schon 1991 hatte sie allerdings über Entzugserscheinungen nach zwei Tagen Urlaub geklagt.[17] Später argumentierte Merkel intern nach dem Abgang des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch, dass Länder-Regierungschefs angesichts der enormen Anforderungen der Mediendemokratie eigentlich meist nach acht Jahren „verbraucht“ seien – was die Frage nach der Beanspruchung für Kanzler nahelegt. Merkel hält prinzipiell nichts davon, zu genau über eigene Pläne in ferner Zukunft zu reden. In der Neujahrsansprache am 31. Dezember 2010 zitierte sie den Philosophen Karl Popper: „Die Zukunft ist offen. Sie hängt von uns ab, von uns allen.“ Diesen Ausdruck benutzte sie in den folgenden Jahren immer wieder.[18]

Nach der Erklärung des 29. Oktober 2018 wirkte Merkel befreiter, deutete aber an, dass sie es ernst meine, wirklich die Legislaturperiode noch Kanzlerin zu sein. Auf die Nachfrage, ob Bereitschaft bedeute, dass sie es auch wolle, anwortete sie verschmitzt: „Bereitschaft ohne Wille ist mir nicht bekannt.“[19]

[1] Merkel am 29. Oktober 2018 im Konrad-Adenauer-Haus in Berlin.

[2] Vgl. Andreas Rinke, Insight – Merkel III – „Welt-Mutti“ oder Kanzlerin auf Abruf, Reuters, 14. Juli 2014.

[3] Merkel auf der Pressekonferenz in der CDU-Zentrale, 20. November 2016.

[4] Seehofer bemühte auf dfer CDU/CSU-Klausur in Hermannswerder am 25. Juni 2016 auf die Frage, ob er ihre Kandidatur unterstütze, einen Fußball-Vergleich: Man solle nicht mit dem Endspiel beginnen, jetzt sei man in der Gruppenphase.

[5] Vgl. Mark Seddon, Why Angela Merkel could lead the UN, 16. Februar 2016, New York Times; Im Mai und Juni 2014 hatten schon das Luxemburger Wort (21. Mai 2014) und der Spiegel über ein vorzeitiges Ende der Amtszeit und Merkels Wechsel nach New York spekuliert. Merkel erklärte deshalb auf die Frage, ob sie 2018 UN-Generalsekretärin sein werde, im ZDF-Sommerinterview im Juli 2014: „Das wird mit Sicherheit nicht passieren.“

[6] Pressekonferenz Merkel mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon im Kanzleramt, 8. März 2016.

[7] Vgl. Evelyn Roll, Frau Alpha-Eins, Süddeutsche Zeitung, 30. März 2013.

[8] Vgl. Nikolaus Blome, Bild, 1. Februar 2016.

[9] Vgl. Gideon Rachman, „The end of Merkel era is in sight“, Financial Times, 26. Oktober 2015.

[10] Koelb, Interview 1998, S. 61.

[11] Merkel in der ARD-Sendung Anne Will, 20. November 2016.

[12] Merkel bei der „Brigitte“-Veranstaltung in Berlin, 26. Juni 2017.

[13] Merkel im ARD-Sommerinterview,  16. Juli 2017.

[14] Merkel beim RTL-Townhall Meeting im Wahlkampf, 20. August 2017.

[15] Merkel im ZDF-Sommerinterview am 27. August 2017.

[16] Merkel im ZDF-Interview, 14. März 2018

[17] Vgl. Roll, Die Kanzlerin, S. 224, nach Koebl, Interview 1991, S. 50.

[18] Merkel-Interview, Bild am Sonntag, 29. Januar 2012.

[19] Merkel in der CDU-Pressekonferenz am 5. November 2018.

Zukunft I, Person

(3.7.2017) (s. Nachfolger) In der CDU wurde seit Beginn ihrer dritten Amtszeit darüber gerätselt, ob sie 2017 noch ein viertes Mal antreten wird. Erst am 20. November 2016 sorgte Merkel dann für Klarheit und erklärte ihre erneute Kandidatur – nachdem sie nach eigenen Bekunden »sprichwörtlich unendlich viel darüber nachgedacht habe«.  Weiterlesen „Zukunft I, Person“